Flüchtlingsheim am Stasi-Knast?

Foto: Wikimedia Commons/Christian Liebscher/CC BY-SA 3.0

Am ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen – das heute Gedenkstätte ist und unter Denkmalschutz steht – könnten schon bald Flüchtlinge einziehen. Das berichtet die Berliner Zeitung. Ein Investor möchte auf dem Gelände daneben (ehemaliger Stasi-Sperrbezirk) einen Büro-Trakt in eine Asylbewerberunterkunft umbauen und hat dazu einen Antrag zur Umnutzung des Gebäudes gestellt. Der Bezirk erklärte inzwischen die Nutzung als Flüchtlingsheim für unzulässig. Und dies, obwohl seit Anfang des Jahres eine Gesetzesänderung in Kraft trat, nach der Flüchtlinge auch in Gewerbegebieten untergebracht werden können. Denn das zur Debatte stehende Gebäude steht in einem solchen. Der Investor hat nun Widerspruch eingelegt, dieser wird zurzeit geprüft. Sollte es eine Entscheidung des Senats geben, werden die Anwohner in einem Schreiben informiert und angehört.

Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen besteht aus den Räumlichkeiten der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR, die von 1951 bis 1989 in Weißensee bzw. Hohenschönhausen in Betrieb war. Dort wurden vor allem politische Gefangene inhaftiert und physisch und psychisch gefoltert. Heute existiert an gleicher Stelle eine Gedenkstätte als Erinnerungsort für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland. Die Gebäude der ehemaligen Haftanstalt wurden 1992 unter Denkmalschutz gestellt. Die Gedenkstätte ist Mitglied der Platform of European Memory and Conscience.